Sitzung des Stadtrates im Januar 2022

Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 25.01.2022, um 19:00 Uhr im Ratssaal des Zehentstadels
Tagesordnung:

1. Bauleitplanung „Solarpark Aichkirchen“;
15. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 12 BauGB;
Behandlung der eingegangenen Stellungsnahmen nach erneuter Öffentlichkeitsbeteiligung und erneuter Beteiligung der Nachbargemeinden und Träger öffentlicher Belange (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB);
hier: Beratung, Beschlussfassung und Festlegung weiteres Vorgehen mit Feststellungsbeschluss des Flächennutzungsplanes und erneute Beteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan

2. Bauleitplanung „Solarpark Aichkirchen“;
15. Änderung des Flächennutzungsplanes;
hier: Feststellungsbeschluss

3. Bauleitplanung „Solarpark Aichkirchen“;
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 12 BauGB;
hier: erneute Auslegung und Beteiligung der Nachbargemeinden und Träger öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 BauGB

4. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 einschließlich Wirtschaftsplan der Stadtwerke

5. Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2025;
Investitionsprogramm 2021 bis 2025

6. Bericht Stadtwaldbeauftragter

7. Hochwasserschutz Hemau und Hohenschambach;
Erstellung eines Integralen Konzeptes zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement; Maßnahmenbeschluss

8. Kommunales Förderprogramm;
Objekt: Unterer Stadtplatz 6

9. Informationen

10. Anfragen nach § 32 Geschäftsordnung

Anschließend nicht öffentliche Sitzung.