Sitzung des Stadtrates im Oktober 2022

Sitzung des Stadtrates am Dienstag, den 25.10.2022, um 19 Uhr im Ratssaal des Zehentstadels

Tagesordnung:

1. Ersatzbeschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs (TSF) für die Freiwillige Feuerwehr Langenkreith, Maßnahmenbeschluss

2. Erhöhung des Faktors 4,5 um den Faktor X für das Kindergartenjahr 2022/2023 im Kindergarten St. Raphael, Hemau

3. Grundsteuerhebesätze für das Jahr 2023

4. Städtebauförderprogramm; Programmaufstellung

5. Ablösung der Stellplatzpflicht nach Art. 47 Abs. 3 Nr. 3 BayBO; Anpassung der Ablösegebühr

6. Bauleitplanung Solarpark Hagetshof – Druchführungsvertrag; hier: Antrag auf Wechsel des Vorhabensträgers nach Teil D. II. Nr. 2 des Durchführungsvertrages

7. Informationen

8. Anfragen nach § 32 Geschäftsordnung

Anschließend nicht öffentliche Sitzung.