Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 9. Januar 2023
Stadt Parsberg - Öffentlichkeitsarbeit
1. Örtliche Rechnungsprüfung 2019; Vorlage des Prüfberichts und Feststellung des Ergebnisses 2019
Sachverhalt:
Zum Haushaltsplan 2019:
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Ansatz: |
Ergebnis: |
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Verwaltungshaushalt: |
15.043.700,00 € |
15.062.974,76 € |
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Vermögenshaushalt: |
14.945.900,00 € |
12.627.630,90 € |
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Zuführung zur Rücklage |
0 € |
342.375,93 € |
Der Verwaltungshaushalt 2019 war geprägt von hohen Steuereinnahmen, eine erste Eintrübung zeigte sich jedoch bereits im Herbst 2019 im Bereich des Gewerbesteueraufkommens. Auch die Einnahmen aus der Einkommensteuerbeteiligung zeigten eine leicht fallende Tendenz.
Die Einwohnerzahlen der Stadt Parsberg steigen kontinuierlich an. Amtliche Einwohnerzahlen des Bayer. Landesamtes für Statistik zum
31.12.2019: 7.292 Einwohner (Vorjahr 31.12.2018: 7.213 Einwohner)
Zinszahlungen sind im Jahr 2019 nicht zu tragen.
Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt beläuft sich auf 2.156.942,98 €. Zur Finanzierung der Ausgaben des Vermögenshaushalts war eine Kreditaufnahme von 3.632.900,00 € erforderlich.
Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung:
Der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss tagte vom 03.01.2022 bis 07.01.2022 zur Prüfung der örtlichen Jahresrechnung 2019.
Die Schwerpunkte der Prüfung waren:
- Kinderarztpraxis im Rathaus
- Kommunale Verkehrsüberwachung
- Burgkeller 2
- Turmsaal
- Grundschule (GS), Bauabschnitt I
- Dorferneuerung Eglwang
- Mieten und Pachten
Der Rechnungsprüfungsausschussvorsitzende Sebastian Koller trägt das Ergebnis in Kurzform mit Erläuterungen vor.
Die überörtliche Rechnungsprüfung durch den Bayer. Kommunalen Prüfungsverband für das Jahr 2019 erfolgte bereits.
Beschluss:
Der Entlastung für das Jahr 2019 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO für den Bürgermeister und die Verwaltung der Stadt Parsberg wird ausgesprochen und beschlossen.
Örtliche Rechnungsprüfung 2020; Vorlage des Prüfberichts und Feststellung des Ergebnisses 2020
Sachverhalt:
Zum Haushaltsplan 2020:
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Ansatz: |
Ergebnis: |
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Verwaltungshaushalt: |
14.086.500,00 € |
16.523.638,32 € |
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Vermögenshaushalt: |
10.751.600,00 € |
9.899.996,14 € |
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Zuführung zur Rücklage: |
0 € |
3.506.780,15 € |
Der Gesamthaushalt 2020 war geprägt durch die Corona-Pandemie. Die Ansätze des Haushaltsjahres 2020 wurden sehr vorsichtig gebildet.
Die Ergebnisse des Haushalts 2020 übertrafen deutlich die Erwartungen. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer lagen bei 3,5 Mio. €, ein Ansatz wurde bei der Haushaltsplanaufstellung mit 2,0 Mio. € gebildet.
Die Kompensationszahlungen in Höhe von 561.837,00 € für die Gewerbesteuerausfälle durch Bund und Freistaat Bayern begünstigten die Stabilisierung der Finanzlage.
Die Einwohnerzahlen der Stadt Parsberg waren gegenüber dem Vorjahr nahezu unverändert. Amtliche Einwohnerzahlen des Bayer. Landesamtes für Statistik zum
31.12.2020: 7.272 Einwohner (Vorjahr 31.12.2019: 7.292 Einwohner)
Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt beläuft sich auf 3.506.780,15 €. Zur Finanzierung der Ausgaben des Vermögenshaushalts war eine Kreditaufnahme von 3.220.000,00 € erforderlich.
Der Schuldenstand der Stadt Parsberg beläuft sich zum 31.12.2020 auf 7.684.404,00 €.
Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung:
Der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss tagte vom 03.01.2022 bis 07.01.2022 zur Prüfung der örtlichen Jahresrechnung 2019.
Die Schwerpunkte der Prüfung waren:
- Kinderarztpraxis im Rathaus
- Kommunale Verkehrsüberwachung
- Burgkeller 2
- Turmsaal
- Grundschule (GS), Bauabschnitt I
- Dorferneuerung Eglwang
- Mieten und Pachten
Der Rechnungsprüfungsausschussvorsitzende Sebastian Koller trägt das Ergebnis in Kurzform mit Erläuterungen vor.
Die überörtliche Rechnungsprüfung durch den Bayer. Kommunalen Prüfungsverband für das Jahr 2020 erfolgte bereits.
Beschluss:
Der Entlastung für das Jahr 2020 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO für den Bürgermeister und die Verwaltung der Stadt Parsberg wird ausgesprochen und beschlossen.
