Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2023 der Stadt Hemau

Die Stadt Hemau hat die Haushaltssatzung für das Jahr 2023 erlassen. Die Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2023 in Kraft. Die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen wird in der Stadtverwaltung Hemau, Rathaus – Kämmerei in 93155 Hemau, Propsteigaßl 2 (Zimmer Nr. 27, 2. OG) niedergelegt (Art. 26. Abs. 2 GO) und zur Einsicht während des ganzen Jahres innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden bereitgelegt (§ 4 Bekanntmachungs-verordnung). Dort liegt auch der Haushaltsplan gemäß Art. 65 Abs. 3 der Gemeindeordnung vom 01.03.2023 bis einschließlich 13.03.2023 öffentlich auf.

Mit Schreiben vom 13.02.2023 Az.: S 12-027.13-Ba. hat das Landratsamt Regensburg als Rechtsaufsichtsbehörde die erforderliche Genehmigung nach Art. 71 Abs. 2 der Gemeindeordnung über den Gesamtbetrag der Kreditaufnahme in Höhe von 400.000,00 € für den Eigenbetrieb der Stadtwerke und nach Art. 67 Abs. 2 und 4 der Gemeindeordnung für den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 6.537.000,00 € erteilt.

Hinweis: Die formelle öffentliche Bekanntmachung erfolgt gem. Art. 26 Abs. 2 GO i. V. m. § 37 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Hemau vom 27.05.2020 durch Niederlegung in der Verwaltung der Gemeinde zur Einsichtnahme und durch Anschlag der Niederlegung an die Amtstafel im Rathaus, Hemau, Propsteigaßl 2 und auch auf der Digitalen Amtstafel der Stadt Hemau unter www.hemau.de. Die Bekanntmachung hier an dieser Stelle ist lediglich informell bzw. nachrichtlich.