Erster Bürgermeister Achim Höfling eröffnete um 19:30 Uhr die 6. Sitzung des Gemeinderates, begrüßte alle Anwesenden, stellte die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest. Die Tagesordnung (öffentlicher und nichtöffentlicher Sitzungsteil) wurde einstimmig angenommen. Die Gemeinderatssitzung endete mit einem nicht-öffentlichen Sitzungsteil
ÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
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1 |
Anerkennung der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 19.03.2024 |
Dem Gemeinderat wurde die Niederschrift von der Gemeinderatssitzung vom 19.03.2024 zur Kenntnisnahme freigegeben. Der Gemeinderat ist mit der Niederschrift einverstanden.
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2 |
Beratung und Beschluss über den Bauantrag zum Anbau einer Dusche an das bestehende Sportheim, Errichtung eines Verkaufstandes auf dem Grundstück Fl.Nr. 2168 in Obersfeld |
Der Sportverein Obersfeld plant den Anbau einer Dusche an das bestehende Sportheim sowie die Errichtung eines Verkaufstandes auf dem Grundstück Fl.Nr. 2168 in Obersfeld. Das Grundstück liegt im Außenbereich von Obersfeld.
In der Vergangenheit wurden bereits mehrere Bauanträge auf dem Sportgelände beantragt. Genehmigt wurde 1968 die Umkleidekabine und ein Aufenthaltsraum, 1972 der Anbau am Sportheim, 1976 die Erweiterung des Sportplatzes. Eine Unterstellhalle wurde 1978 abgelehnt. Weiterhin genehmigt wurde 1994 die Überdachung der Terrasse sowie der Anbau eines Abstellraumes an das Sportheim. Zuletzt wurde 2017 die Erweiterung der bestehenden Flutlichtanlage genehmigt.
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt für den Bauantrag des SV Obersfeld 1949 e.V. auf Anbau einer Dusche an das bestehende Sportheim und die Errichtung eines Verkaufstandes auf dem Grundstück Fl.Nr. 2168 in Obersfeld.
Einstimmig beschlossen Ja 14 Nein 0
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Beratung und Beschluss über den Haushaltsplan 2024 |
In der Gemeinderatsitzung am 19.03.2024 beriet der Gemeinderat bereits ausführlich, welche Investitionen im Haushaltsplan 2024 mit eingeplant werden sollen. Dabei wurde klar, dass praktisch keine finanziellen Spielräume für zusätzliche Investitionen vorhanden sind. So wurden am 19.03.2024 lediglich sechs besonders dringende Maßnahmen beschlossen. Mit diesen Vorgaben erstellte die Kämmerin Petra Möhres den Entwurf des Haushaltsplans, den sie dem Gemeinderat in einer Sitzung am 02.04.2024 vorstellte.
Ausgaben im Vermögenshaushalt 2024 über die bereits vor dem 19.03.2024 entschieden wurde:
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Grundschulneubau |
2.532.000 € |
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SVA-Halle Generalsanierung |
210.000 € |
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Umrüstung LED-Straßenlampen |
108.000 € |
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Glasfaserausbau |
98.000 € |
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Feuerwehrauto Münster |
78.000 € |
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Waldwegbau Kohlplatte |
10.000 € |
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Kanal-TV-Befahrung Eußenheim |
288.000 € |
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Kanal-TV-Befahrung Obersfeld |
125.000 € |
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Kanalsanierung Berggasse (Rest) |
32.000 € |
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Überwachungsanlage RÜB |
26.500 € |
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Armaturen Druckminderschacht |
20.000 € |
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Leckortungssystem |
12.000 € |
Ausgabenansätze im Vermögenshaushalt 2024, die in der Sitzung am 19.03.2024 beschlossen wurden:
§ Kauf Holder (45.000 Euro) Restkaufswert nach Ablauf des Leasingvertrages
§ Kauf Auslegemulchgerät (15.000 Euro)
§ Software RIWA (15.000 Euro)
§ Grundstücksankauf für Ausgleichsflächen (25.000 Euro)
§ neue Fenster und Fassade am Feuerwehrhaus in Bühler (35.000 Euro)
§ pflegelose Gräber im Friedhof Bühler (10.000 Euro)
Der Haushaltsplan 2024 schließt in den Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt mit 8.226.100 € und in den Einnahmen und Ausgaben im Vermögenshaushalt mit 6.131.200 € ab. Der Umfang des Gesamthaushalts 2024 liegt mit 14.357.300 € insgesamt 3,1 % unter dem von 2023. Die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt beträgt 307.400 €. Der Sollüberschuss aus dem Jahr 2023 liegt bei 593.485,74 €.
Dem Gemeinderat sollte ein Preisvergleich vorgelegt werden, mit dem besser entschieden werden kann, ob die Anschaffung oder das Leasing eines neuen Holders mit Einzelkabine im Vergleich zur Übernahme des vorhandenen Doppelkabinen-Holders zum Leasing-Restkaufswert rentabler wäre. Da der Sachbearbeiter des Betreiberunternehmens über Ostern im Urlaub war, kann ein Vergleich nur mit veralteten Preisen vorgelegt werden. Der Neupreis des Doppelkabinen-Holders lag im Jahr 2019 bei 117.800 Euro. Der Restwert in 2024 beträgt 45.000 Euro. Ein neues Gerät mit Einzelkabine kostet 152.320 Euro.
Erster Bürgermeister Achim Höfling schlug vor, den Betrag von 45.000 Euro für den Kauf des Holders nach Leasingende im Haushaltsplan zu lassen. Nach Vorlage aktueller Informationen wird in einer weiteren Sitzung über diese Ausgabe entschieden.
Der Gemeinderat bat auch in Bezug auf das Auslegemulchgerät um einen Kostenvergleich. Es soll ermittelt werden, ob es kostengünstiger wäre, die Mulcharbeiten zu vergeben. Grundsätzlich gestalten sich die Mulcharbeiten im Bauhof wie folgt: Im Frühjahr wird für ungefähr eine Woche entlang der Fahrradwege gemulcht und im Sommer/Herbst ca. vier Wochen mit dem Seitenausleger an den Gräben. Hinzu kommen noch ca. zwei Wochen, in denen mit dem Auslegearm gearbeitet wird, da der Mulcher an manchen Stellen nicht hinkommt. Es gibt im Gemeindegebiet ungefähr 134 km Schotterwege und zusätzliche Verbindungs- und Erdwege sowie eine Vielzahl von Gräben. Eine Liste aller Gräben und Hecken im Gemeindegebiet ist nicht vorhanden, deshalb kann der Arbeitsaufwand in genauem Umfang nicht ermittelt werden. Dies wäre jedoch Voraussetzung um externe Angebote einholen zu können. Das Gremium diskutierte ausführlich über den Arbeitsaufwand und die Dokumentation beim Mulchen. Es wurde vorgeschlagen, die Jagdgenossen mit einzubeziehen um eine Liste aller zu mulchenden Wege zu erstellen. Die Mulcharbeiten in den einzelnen Ortschaften könnten an Landwirte vergeben werden. Es wurde auch gefragt, ob man die neue RIWA-Software einsetzen kann, um zu dokumentieren welche Wege und Gräben gemulcht werden. Es gibt verschiedene Module, die in nächster Zeit von der Fa. RIWA vorgestellt werden. Abhängig von Preis und Leistung wird dann entschieden, welche Module gekauft werden. Erster Bürgermeister Achim Höfling spricht sich dagegen aus die Arbeiten extern zu vergeben. Zum einen weil erst im letzten Jahr ein neuer Bauhofmitarbeiter eingestellt wurde, damit das Arbeitspensum erfüllt werden kann, was seitdem auch gelingt. Zum anderen müsste trotzdem aufwändig kontrolliert werden, ob alle Arbeiten ausgeführt wurden. Gemeinderat Thomas Obert spricht sich ebenfalls gegen die externe Vergabe der Mäharbeiten aus. Die Bauhofmitarbeiter wüssten was zu tun ist und verrichten gute Arbeit. Angesichts etlicher offener Fragen wird Erster Bürgermeister Achim Höfling den Bauhofleiter Andras Schultheiß in die nächste Gemeinderatssitzung einladen, damit die Problematik besprochen werden kann.
Auch hier bleibt der Punkt „Kauf Auslegemulchgerät (15.000 Euro)“ im Haushaltsplan stehen. Über die Ausgabe wird in einer weiteren Gemeinderatssitzung entschieden.
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt dafür, den Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2024 wie vor beschrieben festzusetzen und zu genehmigen.
Einstimmig beschlossen Ja 14 Nein 0
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Beratung und Beschluss über den Finanzplan für die Rechnungsjahre 2025 - 2027 |
Bei den Haushaltsberatungen in der Gemeinderatsitzung am 02.04.2024 wurden auch die Finanzplanungsjahre 2025 bis 2027 erläutert und beraten. Ein detaillierter Finanzplan für diesen Zeitraum lag den Gemeinderäten vor.
Im Zuge der Haushaltsberatungen wurden die wichtigsten Posten für die kommenden Jahre diskutiert und eingeplant:
Für den Neubau der Grundschule Kirchenburg steht noch die Einnahme der FAG-Förderung in Höhe von 793.100 € aus, ebenso die Förderung für die Hallensanierung Aschfeld in Höhe von 136.000 €. Beide Einnahmen werden 2025 erwartet. Beim Glasfaserausbau bis ans Grundstück wir die zweite Rate in Höhe von 975.200 € fällig werden. Im Gegenzug wird hier eine Förderung von 877.600 € erwartet. Die Hallensanierung Eußenheim steht mit 86.500 € im Finanzplan. Für Friedhofsumgestaltungen werden 50.000 € im Finanzplan eingeplant, für den Wasserspielplatz in Hundsbach 333.000 €. Die Förderung für den Wasserspielplatz beträgt voraussichtlich 140.000 €. Der Neubau bzw. die Sanierung vom Bauhof steht mit 620.000 € im Finanzplan. Für die Planung des Dorfplatzes in Obersfeld werden 20.000 € veranschlagt.
Beschluss:
Der Gemeinderat genehmigt den Finanzplan für die Rechnungsjahre 2025 bis 2027.
Einstimmig beschlossen Ja 14 Nein 0
Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Gemeinderätin Juliane Scheuner lobte die Kämmerin Petra Möhres. Dank ihrer Planung und Weitsicht können trotz der angespannten Haushaltslage alle wichtigen Ausgaben getätigt werden. Juliane Scheuner stellte ferner fest, dass die Ausgaben klar und überschaubar festgehalten sind. Große Darlehen werden für sinnvolle Investitionen zu Gunsten der Bevölkerung getätigt. Sie bedankte sich bei der Kämmerin Petra Möhres sowie bei Helga Pfister und Ute Rüth für die hervorragende Arbeit.
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Beratung und Beschluss über die Aufnahme eines Kassenkredits in Höhe von insgesamt 1.200.000 € |
Zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben soll ein Kassenkredit (Überziehungskredit) für beide Girokonten der Gemeinde Eußenheim festgesetzt werden. Dieser Kassenkredit wird nur bei Bedarf in Anspruch genommen und ist sobald wie möglich wieder auszugleichen. In den letzten Jahren wurde er nur ganz selten in Anspruch genommen. Die Kämmerin schlägt vor einen Kassenkredit in gleicher Höhe wie im letzten Haushaltsjahr auszunehmen. Geplant ist, einen Höchstbetrag von 600.000 € sowohl bei der Raiffeisenbank Main-Spessart eG als auch bei der Sparkasse Mainfranken zu beantragen.
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt für die Aufnahme von Kassenkrediten in Höhe von 1.200.000 €. Diese sollen zu gleichen Teilen bei der Raiffeisenbank Main-Spessart eG und bei der Sparkasse Mainfranken aufgenommen werden.
Einstimmig beschlossen Ja 14 Nein 0
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Beratung und Beschluss über die Erteilung einer Ermächtigung für den 1. Bürgermeister Achim Höfling zur Aufnahme eines Darlehens bis zu einer Höhe von 1.600.000 € |
Für den Ausgleich des Haushaltsplanes ist die Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 1.600.000 € im Haushaltsjahr 2024 eingeplant. Das Darlehen soll eine Sondertilgung von 800.000 € im Jahr 2025 enthalten, die geleistet wird, nachdem die letzte Zuschussrate aus der Förderung der Regierung von Unterfranken für den Grundschulneubau eingegangen ist. Um dieses Darlehen kurzfristig bei Bedarf beantragen zu können, benötigt der Erste Bürgermeister Achim Höfling die Ermächtigung, mehrere Angebote einholen zu dürfen und dem günstigsten Bieter den Zuschlag zu erteilen.
Beschluss:
Der Gemeinderat ermächtigt Ersten Bürgermeister Achim Höfling mehrere Angebote für die Aufnahme eines Darlehens bis zu einer Höhe von 1.600.000 € einzuholen und dem günstigsten Bieter den Auftrag zu erteilen.
Einstimmig beschlossen Ja 13 Nein 0
Erster Bürgermeister Achim Höfling nahm an der Abstimmung aufgrund persönlicher Beteiligung gem. Art. 49 GO nicht teil.
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Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 |
Alle vom Gemeinderat getroffenen Einzelbeschlüsse zum Haushaltsjahr 2024 wurden in der Haushaltssatzung zusammengefasst. Durch deren Festsetzung und nach Genehmigung durch das Landratsamt wird der Haushalt 2024 rechtskräftig.
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt für die vorgestellte Haushaltssatzung für das Jahr 2024.
Einstimmig beschlossen Ja 14 Nein 0
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Informationen aus der Verwaltung |
Wasserverluste 2023
Im Lauf des Jahres 2023 gab es hohe Wasserverluste im Wassernetz der Gemeinde. Im Ort Eußenheim wurden zwischen Januar und Dezember 92.732 m³ Wasser geliefert. Verkauft wurden von Oktober 2022 bis September 2023 lediglich 40.692 m³. Das entspricht einer Differenz von 56 %. In Obersfeld wurden 23.103 m³ geliefert und nur 11.556 m³ verkauft. Das sind rund 50 %. In den anderen Ortschaften ist der Wasserverlust nicht so hoch, aber dennoch unakzeptabel hoch. So wurden in Aschfeld 37.074 m³ geliefert und 26.083 m³ verkauft (30 % Unterschied), in Münster 9.074 m³ geliefert und 7.114 m³ verkauft (22 %) sowie in Bühler 13.563 m³ geliefert und 11.528 m³ verkauft (38 %). Nur in Hundsbach wurden nur 10.803 m³ geliefert und 11.556 m³ verkauft (-4 %). Durch einen defekten Zähler im Übergabeschacht von Hundsbach wurden die Zahlen teilweise geschätzt, wodurch es zu einer Prozentzahl im Minusbereich kommen konnte.
Aufgrund dieser hohen Wasserverluste wurde im Februar kurzfristig ein Leckortungssystem der Fa. Von Roll angeschafft, um mögliche Leckagen gezielt einzugrenzen und zu beheben. Seitdem wurden damit in Münster bislang unbemerkte Rohrbrüche an der Ecke Münster Straße – Am Steinbusch entdeckt und konnten behoben werden. In Eußenheim wurden durch die Ortung zwei Rohrbrüche in der Berggasse entdeckt und repariert. Die Wasserverluste in Eußenheim sind dadurch um 140 m³ pro Tag gesunken. Dadurch wurden die Wasserverluste in Eußenheim und Münster komplett beseitigt .
Fremdwasser in der Kanalisation
Im Gegensatz zu den Erfolgen im Wassernetz ist der Fremdwasseranteil in der Kanalisation unverändert schlecht. Nach wie vor kommen täglich rund 4.000 m³ Wasser in die Kläranlage (normal sind bei Trockenheit 800 m³). In Hundsbach wurde in der Kirchgasse eine eingeleitete Quelle vermutet, was sich bei einer Kamerabefahrung jedoch nicht bestätigte. Es handelt sich um Drainagen, die um die Gebäude gelegt wurden. Die Auswertungen der Kamerabefahrung in Obersfeld steht noch aus.
Stromkosten Gemeinde
Erster Bürgermeister Achim Höfling stellte die Entwicklung der Stromkosten in den letzten vier Jahren vor.
Von 2020 – 2022 lagen die Stromkosten zwischen 75.000 und 90.000 Euro (5,1 ct, EON). Im Jahr 2023 erhöhten sich die Strompreise auf 137.000 Euro. Durch die Strompreisbremse war eine weitere Erhöhung ausgeschlossen (41 ct, Vattenfall). Der derzeitige Vertrag läuft von 2024 – 2026. Es wird mit Stromkosten von 120.000 Euro im Jahr gerechnet.
Kosten HGT-Bankettbefestigung
Auf Nachfrage von Gemeinderat Daniel Lambrecht in der vorletzten Sitzung wurden die Kosten über 200 m HGT-Bankettbefestigung am Kernersweg vorgelegt:
Material 7.100 Euro
+ Miete Baumaschinen 1.400 Euro
+ Arbeitszeit 4.300 Euro
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Gesamtkosten 12.700 Euro
restliche Stromfreileitungen in Obersfeld und Bühler
Die Bayernwerk Netz GmbH entfernt die letzten Freileitungen in Obersfeld in der Kirchstraße und der Obersfelder Straße sowie in Bühler An der Mühle und in der Schulstraße. Die Anwohner wurden darüber bereits von der Gemeinde informiert. Gemeinderat Ludwig Keller erkundigte sich, ob es diese Überlegungen für den Altort von Eußenheim auch gibt.
Mitteilungen der Gemeinde
Ab 10. April 2024 liegen die Protokolle und Vereinsnachrichten als Einleger dem "Anzeigenblatt" bei – allerdings nicht wöchentlich, sondern nur alle drei Wochen (jeweils nach einer Gemeinderatssitzung). Zusätzlich ist es möglich die Protokolle auf der Handy-App "Heimat-Info" oder der Homepage der Gemeinde zu lesen.
„Frankenschau“
Am 07.04.2024 war der Gemeindeförster Ralf Schmidl in einem Beitrag der „Frankenschau“ im BR zu sehen. Es ging um den Weg einer Eiche aus dem Wald zum Eichenfunier.
Preisverleihung „Unser Dorf – preisgegrünt“
Diese Preisverleihung ist der Nachfolgepreis des „Blumenschmuckwettbewerbs“. In diesem Jahr wurde einer der 2. Plätze an Obersfeld und einer der 3. Plätze an Hundsbach vergeben. Erster Bürgermeister Achim Höfling zeigte ein Bild der Preisverleihung am 23.03.24 in Schwebenried.
Grundschulneubau
Erster Bürgermeister Achim Höfling zeigte Bilder vom Fortschritt des Grundschulneubaus. Alle Gewerke liegen aktuell im Zeitplan.
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9 |
Gemeinderat Florian Hoßmann monierte, dass Schotterweg von der Aschfelder B27-Kreuzung zur Rundbogenbrücke über die Wern in einem sehr schlechten Zustand ist und Löcher aufgefüllt werden müssten. Außerdem ist der Weg nach der Riedkapelle links hoch durch die Holzabfuhr am Ederleszobel in Mitleidenschaft gezogen worden.
Gemeinderat Ludwig Keller forderte, dass nach Eröffnung der neuen Grundschule in Aschfeld der Spiegelsaal im Eußenheimer Mittelschulgebäude dem Musikverein Eußenheim als Proberaum zur Verfügung gestellt wird. Er habe erfahren, dass die Schulleitung plane, den Raum u.a. als Chill-Bereich für Schüler, die Pause haben, umzugestalten und zu nutzen. Dies sei angesichts der kulturellen Bedeutung des Musikvereins nicht akzeptabel. Erster Bürgermeister Achim Höfling hat über das Thema bereits mit der Schulleitung gesprochen und strebt eine für beide Nutzer akzeptable Lösung an.
Am Simonsbrunnen in Obersfeld gibt es eine neue Sitzgruppe. Gemeinderat Daniel Lambrecht wurde von Benutzern darauf hingewiesen, dass der Tisch eine konvexe Oberfläche hätte, sodass Bierflaschen nicht ordentlich stünden. Darauf solle bei der nächsten Sitzgruppe geachtet werden.
Ortssprecher Michael Sauer fragte, wann die Klassenzimmer-Container am Dürrhof in Eußenheim wegkommen. Nach Eröffnung der neuen Grundschule ziehen die zwei Mittelschulklassen, die aktuell darin unterrichtet werden, wieder ins Mittelschulgebäude. Unmittelbar anschließend werden die Container abgeholt. Dies ist mit dem zuständigen Unternehmen bereits abgesprochen.
Mit Dank für die gute Mitarbeit schloss Erster Bürgermeister Achim Höfling um 20:45 Uhr den öffentlichen Sitzungsteil der 6. Sitzung des Gemeinderates.