Liebe Bürgerinnen und Bürger,
im Ortsteil Hubenrode gibt es eine Gruppe von Landbesitzern, die auf ihre Flächen eine Photovoltaik-Freiflächenanlage errichten möchten. Ich vermute, dass die Landbesitzer Ihre Flächen nachhaltig nutzen möchte, dabei zur Energiewende beitragen und die wirtschaftliche Stabilität ihrer Betriebee sichern wollen.
Diese Gruppe hat bewusst nach einem regionalen Entwickler Ausschau gehalten. Mit der Stadtwerkeunion Nordhessen (SUN) wurde hierfür ein erfahrener Partner gefunden. Die SUN ist ein Zusammenschluss kommunaler Stadtwerke in Nordhessen, die gemeinsam die Energiewende in der Region gestalten – verantwortungsvoll, bürgernah und nachhaltig.
Landeigentümer und SUN hatten sich intensiv darauf vorbereitet, das Projekt gemeinsam mit der Bevölkerung zu gestalten. Geplant ist oder war ein offener Austausch, bei dem auch verschiedene Beteiligungsformen und Rücksichtnahme auf örtliche Gegebenheiten zur Sprache kommen sollten. Insbesondere das Gefühl der Einschränkung und die Sichtbarkeit der Anlage sollte im Rahmen des Treffens ausgetauscht werden.
Leider muss der für heute Abend geplante Gesprächstermin mit den Hubenröderinnen und Hubenrödern entfallen. Nach Auskunft der Ortsvorsteherin hat sich die SUN kurzfristig zurückgezogen. Hintergrund sind wohl starke, teils populistische Proteste – auch von Personen außerhalb unserer Stadt –, die eine sachliche Diskussion zurzeit erschweren.
Ich bedaure diese Entwicklung sehr. Das Projekt sollte ein neuer Weg sein, wie Energiewende und Bürgerbeteiligung Hand in Hand gehen können. Die Absage zeigt, wie wichtig ein konstruktiver, respektvoller Dialog ist – besonders bei Zukunftsprojekten wie diesem.
Mir ist bewusst, dass es in unserer Bevölkerung Menschen gibt, die Projekten dieser Art grundsätzlich kritisch gegenüberstehen. Diese Haltung ist Teil einer pluralistischen und demokratischen Gesellschaft – und sie verdient Respekt. Gleichzeitig möchte ich dafür werben, dass wir auch bei unterschiedlichen Meinungen im Gespräch bleiben. Ein sachlicher, respektvoller Austausch auf Augenhöhe ist die Grundlage dafür, dass wir gemeinsam tragfähige Entscheidungen treffen können.
In der öffentlichen Diskussion wird häufig angenommen, dass es der Verwaltung in erster Linie um die potenziellen Einnahmen solcher Projekte geht. Ich möchte an dieser Stelle deutlich machen, dass dies zu keiner Zeit Einfluss auf die Verwaltungstätigkeit hat. Bei der baurechtlichen Prüfung und Begleitung eines Projekts – wie etwa dem einer Freiflächenanlage – stehen ausschließlich die rechtlichen Rahmenbedingungen und die sachliche Bewertung im Mittelpunkt. Einnahmeerwartungen spielen in diesem Verfahren keine Rolle.
Abschließend möchte ich klarstellen, dass die Verwaltung sämtlichen Anfragen zu Bauprojekten grundsätzlich neutral gegenübersteht. Unsere Aufgabe ist es, Verfahren transparent, rechtskonform und fair durchzuführen – unabhängig davon, wie die Projekte in der öffentlichen Wahrnehmung diskutiert werden