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Gemeinderatssitzung vom 08. Juli 2025
Gemeinde Niederviehbach
16.07.2025, 11:35
Jetzt geht es um Glasfaser Lassen sich die Hochwasserschutzmaßnahmen verwirklichen? Durch verschiedenste Fördermaßnahmen und Ausbauschritte wurde der Breitbandausbau für die Internetversorgung im Gemeindegebiet seit mehr als einem Jahrzehnt kontinuierlich verbessert und die Übertragungsraten an die Erfordernisse der Nutzer angepasst. In verschiedenen Ortsteilen sind die Häuser bereits an Glasfaserkabel angeschlossen, welche die höchsten Geschwindigkeiten in der Internetnutzung bieten. Der Anteil der Anschlüsse mit Glasfaseranbindung liegt im Gemeindegebiet derzeit bei zehn Prozent. Der Netzausbau läuft über Firmen als Netzbetreiber. Um diesen weiter voranzubringen will die Gemeinde in weitere Förderprogramme von Bund und Land einsteigen, um bis zu 90 Prozent Förderung für Wirtschaftlichkeitslücken bei den Netzbetreibern zu bekommen. Josef Markl von der beratenden Firma IKT stellte bei der letzten Gemeinderatssitzung die Kriterien für eine Bezuschussung nach einem Punktesystem vor. Kriterien seien Nachholbedarf, Synergienutzung, Einwohnerdichte oder interkommunale Zusammenarbeit. 983 Adressen im Gemeindegebiet seien förderfähig, was dann als letzten Schritt den Ausbau mit Glasfaserleitungen bedeutet. Bei einer Wirtschaftlichkeitslücke von rund sechs Millionen Euro bliebe der Gemeinde ein Eigenanteil von circa 600 000 Euro. Wie schon in der Vergangenheit will die Gemeinde für den weiteren Breitbandausbau am Markterkundungsverfahren teilnehmen und Hilfen von Bund und Land beantragen, so der Beschluss des Gemeinderates. Können Maßnahmen können zum Schutz vor Hochwasser realisiert werden? Besprochen wurden auch die Umsetzungsmöglichkeiten eines der Gemeinde vorliegenden Hochwasserschutzkonzeptes. Auch wenn es sich um eine freiwillige Maßnahme handle, wäre eine Umsetzung im Falle von Hochwasserkatastrophen von großer Bedeutung für viele Einwohner. Konkret gehe es um ein Regenrückhaltebecken in kleinerer oder größerer Variante in Wocka und eine Bacherweiterung des Viehbachs im Bereich der Gummeringer-Straße. Eine Förderung sei nur möglich, wenn ein entsprechender wirtschaftlicher Nutzen im Verhältnis zu den Kosten nachgewiesen werden könne. Dies sei insbesondere bei Wohngebäuden, bei Einrichtungen für die Infrastruktur oder Gewerbebetrieben gegeben. Entscheidend für eine Realisierung sei die Kooperationsbereitschaft der Grundstückseigentümer, Flächen abzugeben, Maßnahmen zuzulassen oder durch Grunddienstbarkeiten zu ermöglichen. Dazu will der Gemeinderat die Grundstückseigentümer zu einer Informationsveranstaltung mit einem Fachplaner im Herbst einladen, um über Möglichkeiten zu informieren und sich mit den Betroffenen abzustimmen. Kopfzerbrechen bereitete dem Gemeinderat ein Nachtragsangebot zur zusätzlichen Dämmung von Dach und Fassade im Zusammenhang mit der Dachsanierung der Viehbachhalle mit Kosten von 159 000 Euro, auch wenn dafür ein Zuschuss von 15 Prozent zu erwarten sei. Ein Gesamtgutachten für sämtliche Gebäude der Gemeinde im Jahr 2023 ergab einen ausreichenden U-Wert als Wärmedurchgangskoeffizient, so die Verwunderung von Josef Daffner. Überrascht zeigte sich Simon Hackl über die neuen Erkenntnisse und bezweifelte, genauso wie Christian Seisenberger, ob bei einer Umsetzung weiterer Maßnahmen der Zeitplan einer Fertigstellung im Herbst überhaupt zu halten sei. Die hohen Kosten für eine zusätzliche Isolierung kritisierte Erwin Duchl. Er plädierte dafür das Gesamtpaket in in Einzelprojekte zu zerlegen, separat zu betrachten und zu beschließen, während Gerhard Sachsenhauser und Josef Retzer weitere Verbesserungen bei der Isolierung als sinnvoll erachteten. Ein kurzfristig mit den Handwerkern anberaumter Ortstermin wurde daher vereinbart. Beschlossen wurde die Vergabe einer Holzakustikdecke im Rathausanbau im Auftragswert von 27 353,32 Euro und die Vergabe der Innentüren aus Eiche zum Bruttoangebotspreis von 46 172 Euro. Getestet und für gut befunden wurden die vorgestellten Muster für Stühle im neuen Sitzungssaal. Bürgermeister Johannes Birkner informierte über die Vorstellung des Ferienprogrammes mit über 80 Veranstaltungen und den Diebstahl eines Tempo-30-Straßenschildes an der Sperre und Umleitung der DGF1 Richtung Loiching. Diebstahl sei nicht sinnvoll so Birkner, beispielsweise für Geburtstagsfeiern könne man solche Schilder auch bei der Gemeinde ausleihen. Die Auswertung der Geschwindigkeitsmessung im Ortsteil Rothhaus verteilte der Bürgermeister an die Gemeinderäte zur Kennnisnahme. Das Gewerbegebiet konnte um zusätzliche Flächen ostwärts erweitert werden. Josef Daffner regte in diesem Zusammenhang an, den bisherigen Bebauungsplan zu Gunsten der Osterweiterung neu aufzustellen.

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