Die ILE hesselberg I limes existiert seit 2019 als „besondere Arbeitsgemeinschaft“ (ARGE) nach KommZG. Der Zusammenschluss der bisherigen 10 Kommunen als ARGE basierte auf einem ÖR-Vertrag, der 2021 ergänzt wurde zur Umsetzung des Regionalbudgets. Die bisherige Förderphase (7 Jahre) als ILE-Region endete zum 28.02.2026.
Zur Fortführung der Zusammenarbeit als ILE-Region ab 1.3.2026 für eine Förderphase von weiteren 5 Jahren ist eine Neuaufstellung und Beschlussfassung notwendig, da:
- die Kulisse der ILE-Region um den Markt Dürrwangen erweitert wurde,
- der Fördersatz in der aktuellen Förderphase für die Umsetzungsbegleitung 65% (anstelle bisher 75%) beträgt und
· das Regionalbudget durch die Erweiterung der ILE-Region ab 2027 100.000 € Budget (bisher 75.000 €) beträgt.
ILE-Region ab 1.3.2026
Die Steuerungsgruppe hat u.a. auf Grundlage der Ergebnisse des Evaluierungsseminars eine Fortführung der Zusammenarbeit als ILE-Region beschlossen. Zur Fortführung wurden:
· das ILEK fortgeschrieben und
· eine Ausschreibung für die Umsetzungsbegleitung für die neue Förderphase (s. Anlage) durchgeführt.
Der „Status“ als ILE-Region ab 1.3.2026 umfasst folgende Vorteile für die Mitgliedskommunen:
· Förderung der Umsetzungsbegleitung (24h/Woche; bisher 20h/Woche) mit 65% der Bruttokosten,
· Förderung des Regionalbudgets mit 90.000 € pro Jahr (90%),
· Erhöhung des Regelfördersatzes für Maßnahmen der Ländlichen Entwicklung (z.B. Dorferneuerung) in den Mitgliedskommunen der ILE-Region um 10%
Die Mitgliedskommunen der ILE-Region sehen – wie u.a. in der interkommunalen Gemeinderatssitzung im Juli 2025 besprochen – neben den genannten Vorteilen in der Zusammenarbeit als ILE-Region insbesondere die große Chance, die freiwilligen und hoheitlichen Aufgaben (z.B. Daseinsvorsorge) neu zu strukturieren und durch die interkommunale Zusammenarbeit effizienter und nachhaltiger auszurichten. Entsprechend werden drei parallele Strategien verfolgt:
· ILE-Region hesselberg I limes: Steigerung des durch das ALE Mittelfranken geförderten Umfangs (24h/Woche) zur Unterstützung bei der Bearbeitung interkommunaler Aufgaben, z.B. gemeinsame (interkommunale) offene Ganztagesbetreuung in den Schulferien, Umsetzung Regionalbudget etc.
· Interkommunales (Ab-)Wassermanagement: Paralleles (eigenständiges) Projekt der 11 Kommunen der ILE-Region zur Steigerung der Resilienz der Region im Klimawandel sowie Optimierung der Abwassersituation mit Entwicklung eines interkommunalen Managements (Förderung durch Regierung von Mittelfranken, 80% Fördersatz)
· Vertiefte Interkommunale Zusammenarbeit (VIZ): geplantes Projekt zur Vertiefung der interkommunalen Zusammenarbeit bei hoheitlichen Aufgaben, z.B. Effizienzsteigerung durch interkommunale Zusammenarbeit bei Verwaltungsaufgaben und technischen Diensten (Umsetzung ab Sommer 2026 geplant, Informationen folgen separat)
Der Fahrplan zur Weiterführung der Zusammenarbeit als ILE-Region sieht vor:
· Beschlussfassung zur Neu-Gründung der ARGE ILE hesselberg I limes mit 11 Mitgliedskommunen über die Beschlussfassung zum ÖR-Vertrag in den kommunalen Gremien aller Kommunen
· Beantragung der Förderung der Umsetzungsbegleitung beim ALE Mittelfranken
· Auftragsvergabe der Umsetzungsbegleitung
· Klausursitzung der Bürgermeister (bisherige und neue) zur Planung der Themen und Umsetzung der interkommunalen Zusammenarbeit
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der Beteiligung an der Gründung und Mitgliedschaft in der ARGE (besondere Arbeitsgemeinschaft nach KommZG) ILE hesselberg I limes auf Grundlage des vorliegenden ÖR-Vertrags sowie die Beteiligung am kommunalen Eigenanteil an den Projektkosten (Umsetzungsbegleitung und Regionalbudget) gemäß der Anlage zum ÖR-Vertrag zu.
