Solidarmodell sichert Schwimmbäder und Schwimmenlernen -An der Schwelle zum Jahr 2025 richtet Bürgermeister Götz Konrad ein Schreiben an Hessens Sportministerin Diana Stolz, Kultusminister Armin Schwarz und Finanzminister Prof. Dr. Alexander Lorz. Vor zehn Jahren hatte er ein Schreiben an Finanzminister Dr. Thomas Schäfer gerichtet mit dem Vorschlag, bei der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) einen „Bonus für Bäder“ zu schaffen. Damit beginnt dieser Blog – und damit wendet sich auch das Blatt: Bei der Fortschreibung des KFA müssen die Standortkommunen endlich eine Entlastung erhalten, sonst ist die sehr gute Investitionsförderung in Hessen (SWIMPlus) nicht nachhaltig. In Schleswig-Holstein macht man das Solidarmodell im KFA vor: 7,5 Mio. € werden als Vorwegabzug aus dem KFA gesichert und an Schwimmbäder verteilt in dem Maß, wie dort Schwimmausbildung betrieben wird. Ein „Schwimmbad für alle“ braucht auch eine Finanzierung mit allen. Da werden auch die Landtagsabgeordneten in Hessen einsehen müssen: Der KFA ist kommunales Geld! Förderprogramme boomen: Die Fortsetzung der Förderung in Bayern entfacht die politische Debatte . Baden-Württemberg setzt 60 Millionen Euro für Zuschüsse in Schwimmbad-Investitionen an, weiß aber auch noch nicht, wie man gezielt Lehrschwimmbecken fördert. „Ganzer Branche steht das Wasser bis zum Hals!“, heißt es in Thüringen. Ein „Geldregen für heimische Schwimmbäder ab 2025“, soll es im österreichischen Tirol geben. Eine Kommune ist nur so gut wie ihr Bad – so lautet das Fazit der Gesprächsrunde in Wiesbaden, zu der die Bäderallianz eingeladen hatte. Und beim nächsten Mal werden wir wohl dem Landtag klar machen müssen, wie einfach nach dem Vorbild von Schleswig-Holstein im Kommunalen Finanzausgleich (KFA) ein „Bonus für Bäder“ geschaffen werden kann – für die Schwimmbäder, in denen auch Schwimmen gelernt wird. Eine Kommune ist nur so gut wie ihr Schwimmbad. Und Politik in Bund, Land und Kommune ist nur so gut, wie sie mit den Schwimmbädern umgeht…. Wie Bäder als Leistungsträger und nicht immer nur als Kostenträger gesehen werden können, präsentiert die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen bei ihren 70. Kongress im Rahmen der Leitmesse interbad in Stuttgart. Rettet die Bäder! Sonst tauchte das Problem im Super-Sommer regelmäßig unter, diesmal fällt schon zum Sommer-Start auf, dass sich die meisten Schwimmbäder im Sanierungs-Stau befinden oder im Spar-Strudel untergehen. Vom Bädersterben ist wieder die Rede, doch was kann man eigentlich tun, ohne Panikmache zu betreiben oder Verantwortungslosigkeit zu fördern (irgendwer anders ist immer zuständig…)? Mit dem Aufruf „Rettet die Bäder!“ hat die DLRG 2019 aufgerüttelt. Der Petition damals wurde nicht entsprochen. Jetzt gibt es eine neue Petition, aber mit einem anderen Ziel: Die Initative Freibad einfach für alle! wendet sich „Gegen Ausschluss durch Online-Ticket-Zwang und Ausweispflicht“. So werden wir nicht FÜR den Erhalt von Bädern miteinander erreichen, sondern uns nur aufreiben. Wenn den Bad-Betreibern – und meistens stecken Städte, Gemeinden oder kommunale Unternehmen dahinter – die Luft ausgeht, ist keinem geholfen. Deshalb sollte jeder seinen Beitrag daFÜR leisten, dass der Bäder-Betrieb finanzierbar bleibt. Und dazu gehören auch die Investitionen in die Zukunft. Die Bäderallianz und die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen (DGfdB) arbeiten an einer Vision, wie Bäder „Ermöglicher“ sind. Wenn viele beim Thema Schwimmbad und seine Finanzierung gerne Rettungsringe als Symbolbild nutzen, zeigt der Blick in die Zukunft, dass Schwimmbäder eigentlich der Rettungsring für Kommunen sind. Bitte durchzählen! Jedes Jahr schließen bis zu 80 Schwimmbäder. Jedes zweite Bad ist sanierungsbedürftig , titelt die BILD am 05.05.2024. Die Zeitung berichtet über die Zahlen des Bäderatlas und die DLRG. Demnach schließen jährlich 70 bis 80 Bäder. Die Wartelisten für Kurse werden länger. Beim Schulschwimmen verbringen immer mehr Kinder mehr Zeit im Bus als im Bad. Bereits 2018 hatte die DLRG ihre Kampagne „Rettet die Bäder“ vorgestellt, worüber wir hier immer wieder berichten. Bis auf Bundesländer wie Schleswig-Holstein und Kreise wie Main-Kinzig und Lahn-Dill haben wenige sich für Erhalt und Entlastung der Schwimmbäder eingesetzt. Bald länger im Bus als im Bad? Wir müssen als Kommunen und Badbetreiber viel stärker die Länder zur Einsicht bringen, dass Schwimmenlernen eigentlich zur Schulpflicht gehört. Kostenlose Kurse und Container sind keine Lösung: „60 Prozent der Zehnjährigen können nicht sicher schwimmen“ (Welt, 05.05.2024) , meldet die DLRG fürs Saarland. In den anderen Bundesländern sieht es ziemlich genau so aus, befürchten nicht nur Experten, sondern das sieht jeder. Kinder müssen während der Schulzeit Schwimmen lernen können dürfen… da helfen keine Container und kostenlosen Kurse, da helfen nur Schwimmbäder in genügender Zahl und in erreichbarer Nähe. Wenn die Kinder mehr Zeit im Bus verbringen als im Bad, ist das auch kein Fortschritt. Bleibt zu hoffen, dass das Solidarmodell „Bonus für Bäder“ in Hessen auch von allen Kommunen und vom Land mitgetragen wird, wenn es an die Fortschreibung des Finanzausgleichs geht. Wir werden hier weiter berichten – und bieten selbst konkrete Hilfe: Eine Starthilfe fürs Seepferdchen . Sport mit Stolz – aus SWIM wird SWIMplus: Im Sofortprogramm unserer neuen Landesregierung fallt uns sofort auf, dass das Schwimmbad-Investitionsprogramm SWIM fallen jetzt beim Hessischen Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege (HMFG ) zuhause ist. Ministerin Diana Stolz war zuvor Beigeordnete und Dezernentin für Jugend, Arbeit und Gesundheit im Kreis Bergstraße. Punkt 10 im Sofortprogramm: „ Start des Förderprogramms SWIMplus: Wir wollen den Schwimmsport, die Gesundheitsförderung und das Freizeitangebot in allen Regionen stärken. Um die hierfür notwendigen Kapazitäten zu gewährleisten, braucht es eine moderne und flächendeckende Schwimmbad-Infrastruktur. Wir werden deshalb das erfolgreiche Schwimmbadinvestitionsprogramm (SWIM ausbauen und neu starten. Wir werden SWIM für die nächsten fünf Jahre fortführen und um Angebote zur Bewegungsförderung und für Familien erweitern – aus SWIM wird SWIMplus.“ Angebote für Bewegungsförderung und Familien fördern – das zeigt ja, dass es mit Investitionen alleine nicht getan ist. Für ein Solidarmodell zur Entlastung der Schwimmbäder im Betrieb stehen die Zeichen heute besser denn je: Was wir seit 2015 als „Bonus für Bäder“ vorschlagen – die Chronik hierzu in diesem Blog -, kann bei der Evaluation des Kommunalen Finanzausgleichs zum 01.01.2025 angepackt werden. Der neue Finanzminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz wusste schon als Kultusminister, wie wichtig das Schwimmenlernen und das Schwimmen im Schulsport ist. Hoffen wir nun, dass er auch als Finanzminister löwenstark zu Schwimmbädern ist. Koalitions-Vertrag ist gut fürs Schwimmen: In Hessen haben CDU und SPD den Entwurf für einen Koalitions-Vertrag vorgelegt. Für uns sieht das nicht aus wie ein Kompromiss, sondern eine Kooperation. Es kommt uns bekannt vor, wenn es im Kapitel Kommunaler Finanzausgleich (S. 169) heißt: „Im Rahmen der Evaluierung des Kommunalen Finanzausgleichs wollen wir zudem die Berücksichtigung der Kommunen, die Schwimmbäder unterhalten prüfen.“ „Schulschwimmpass“, kostenlose Kurse, Werbe-Offensive für den Beruf des Schwimmmeisters bzw. der Schwimmmeisterin und eine Fortsetzung des Schwimmbadinvestitionsprogramms (SWIM) auch in den nächsten fünf Jahren klingt auch gut, wenn es mit den Akteuren jetzt konkret vereinbart wird. Wir sind bereit! Tirols Hallenbäder brauchen finanzielle Hilfe, und zwar noch heuer. „Tirols Hallenbäder warnen vorm eigenen Aussterben“ (Kronen Zeitung 14.10.2023) . Mit einem dringenden Appell wenden sich die Tiroler Bäderbetreiber an die Landesregierung: Vor allem die kommunalen Hallenbäder brauchen finanzielle Hilfe, „und zwar noch heuer“. Neben Sanierungs-Förderung wird dort vor allem Entlastung von gestiegenen Energiekosten als notwendig erachtet. Aus Mitteln des Gemeindeausgleichsfonds soll ein laufender „Bädereuro“ in Höhe von 3 Euro pro Besucher und Jahr fließen. In der Tirols Schwimmbad-Krise fordern Politiker Handeln (14.10.2023 UnserTirol24) und kritisieren die an Landesregierung (15.10.2023 Tiroler Tageszeitung) . 300.000 € Sportstättenförderung vom Kreis: Landkreis Göttingen zahlt bis zu 300.000 Euro für Sanierung von Schwimmbädern ( Kreistag im Landkreis Göttingen für Förderung von Schwimmbad- Sanierungen 06.10.2023 GT) Geld in Schwimmbäder statt Skigebiete investieren – dazu haben der Landesbund für Vogel- und Naturschutz (LBV) und die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) die künftige Staatsregierung in Bayern vor der Wahl aufgefordert. ( Subventionen: LBV und DLRG: Geld für Schwimmbäder statt Skigebiete 06.10.2023 STERN.de) Bäderallianz soll Zukunft der Schwimmbäder retten: Die Betreiber von sieben Frei- und Hallenbädern in den Landkreisen Weißenburg-Gunzenhausen und Roth wollen sich als „Bäderallianz Altmühlfranken“ zusammenarbeiten, wie der Bayerische Rundfunk berichtet . „Generation Nichtschwimmer“ Thema bei „extra 3“: Wie bizarr und bitter die aktuelle Bäderdiskussion ist, zeigt der Beitrag der Satire-Sendung „extra 3“. Schwimmen lernen im Container und überfordertes Personal werden der reale Irrsinn, wenn nicht endlich alle eintreten für das Schwimmbad für alle. Vor allem ohne verlässliche Finanzierung werden Badbetreiber, Vereine und andere Kursanbieter alleine gelassen. Darauf machen wir hier aufmerksam und weisen auf das rettende Solidar-Modell für Schwimmbäder hin: Im Kommunalen Finanzausgleich können die Länder einen „Bonus für Bäder“ einrichten. Und für Bund und Kreise gibt es bei der Umsatzsteuer und beim Schulschwimmen noch genug zu tun. „Kommunale Daseinsvorsorge“ heißt zu lange schon: Badbetreiber und Kommunen werden alleine gelassen: Zur Rettung der deutschen Schwimmbäder (26.06.2023 DOSB) hat die Bäderallianz Deutschland zwei Positionspapiere vorgestellt: „Die Zukunft der deutschen Bäder“ und „ Position zur künftigen Bädersituation in Deutschland“ . DOSB fordert Unterstützung für deutsche Schwimmbäder (26.06.2023 Sport1). Sanierungsstau und Personalmangel – Schwimmbäder kämpfen mit massiven Problemen (27.06.2023 Deutschlandfunk). Bei allem bemerkenswerten Bemühen wird die Bäderallianz für Badbetreiber nicht deutlich genug: „Eine verbesserte finanzielle Ausstattung der Bäder und damit eine bessere Wahrnehmung der kommunalen Daseinsvorsorge“ ist einfach zu lau. „Kommunale Daseinsvorsorge“ hieß zu lange, dass Städte und Gemeinden alleine gelassen wurden bei den Folgekosten. Was hilft es, wenn es nur Investitionsförderungen gibt mit vielen Auflagen und Vorbehalten, aber beim Betrieb werden die Badbetreiber alleine gelassen und die Standortgemeinden müssen das Defizit decken. Sanierung und Seepferdchen oder Container: „ Freistaat trägt Mitverantwortung für Zustand der Schwimmbäder „, titelt die Augsburger Allgemeine (06.05.2023). „ Her mit dem Fördergeld „, fordert die „Bayerische Staatszeitung“. Zu wenig Schüler können schwimmen. Bayern will mehr Schwimmbäder bauen , heißt es danach in der BILD. Mit einem Kabinettsbeschluss im Juni will Bayern die Investitions-Förderung auf Hessen-Höhe anheben und – das ist neu – das Seepferdchen-Abzeichen unterstützen ( Förderprogramm für Schwimmbäder und Seepferdchen 13.06.2023 STERN.de). Für die Landeshauptstadt München indes fordert Stadträte „Schwimmen lernen im Lkw .“ Sinnvoll Investieren geht nur ohne Angst vor den Folgekosten: „Pack die Badehose weg? Wenn Schwimmbäder untergehen“. Diesem Thema geht ein Beitrag des Hessischen Rundfunks auf den Grund. Eine gut schwimmende Bevölkerung ertrinkt seltener , berichtet Nina Michalk im hr. Sie macht am hessischen Beispiel Erlensee deutlich, dass es nicht mit Sanierungs-Beihilfen getan ist und Badbetreiber bei den Betriebskosten alleine gelassen werden. Solidar-Modell soll Schwimmbäder sichern: Die Chancen steigen für den „Bonus für Bäder“. Wenn der Kommunale Finanzausgleich (KFA) in Hessen 2025 weiter verbessert wird, soll dann auch einen besondere Zuweisung für Schwimmbäder dabei sein. Für die anstehende „Evaluation“ haben sich Experten des Landes und der kommunalen Spitzenverbände das Beispiel Schleswig-Holstein angeschaut, wo Schwimmbäder unterstützt werden, in denen man Schwimmen lernen kann. Ausgerechnet im Land zwischen den Meeren , in dem es angeblich mehr Badestellen und Strandabschnitte als Einwohner gibt, funktioniert das, was die FAZ „Gemeinsam finanziert baden gehen“ (04.05.2023) überschrieben. Experten aus Hessens Finanzministerium und Kommunal-Verbänden haben sich in S-H erkundigt, wo ein § 24 des Finanzausgleichgesetzes allen Schwimmbädern etwas von diesem Kommunen-Geld abgibt, die sich für die Schwimmausbildung stark machen. Und das muss, dafür ist das Land zwischen den Meeren berüchtigt, nicht immer ein Hallenbad sein. „Ein Schwimmbad für alle braucht eine Finanzierung mit allen“, hat unser Verbandsvorsteher Götz Konrad in der gemeinsamen Sitzung von Präsidium und Hauptausschuss des Hessischen Städte- und Gemeindebunds verdeutlicht. Der HSGB hat dem Finanzministerium als Position und Prüfungsbitte mitgegeben, eine „Besondere Finanzzuweisungen“ zu schaffen für „Schwimmbadstandorte – Schwimmbäder, in denen Schwimmunterricht stattfindet“, weil diese in besonderer Weise den Breitensport sichern. Nachdem der HSGB dies in der Landespressekonferenz erläutert hat, titeln Hessischer Rundfunk („Schwimmbäder-Mitfinanzierung in Hessen gefordert“) und Frankfurter Rundschau ( Hessen: Solidarmodell für Bäder gefordert ) auffallend ähnlich; auch die Agenturmeldung wird über alle Blätter – von „AZ“ bis „Zeit“ verbreitet: „ Alle Kommunen sollten Schwimmbäder mitfinanzieren “ Das müssen nun bis zur Hessen-Wahl am 8. Oktober alle Kandidaten wissen, die in den Landtag gewählt werden möchten und 2025 über den Finanzausgleich in Hessen abstimmen können. Nicht an den Symptomen herumdoktern: Derweil viele die „Generation Nichtschwimmer“ befürchten und die Ursachen in Corona- und Energie-Krise sehen (FNP 04.04.2023), stellt die FAZ am 19.04.2023 die Frage „Wie viele Kinder sterben?“ Der Sanierungsstau hat sich erhöht und vergrößert den Rückstand beim Schwimmenlernen. Den im FAZ-Bericht zitierten einstigen Weltklasse-Läufer und heutigen Mediziner Professor Thomas Wessinghage werden wir kontaktieren und auf unseren Finanzierungs-Vorschlag „Bonus für Bäder“ hinweisen – er hat womöglich den nötigen Durchblick und Weitblick, der Sportpolitik in Bund und Ländern auf die Sprünge zu helfen. Sonst wird dort weiter nur an den Symptomen herumgedoktert und das Heil in Förderprogrammen gesucht, während Badbetreiber endlich Entlastung im Betrieb brauchen. Wessinghage hat übrigens mit dem Buch „Aqua-Fit: Schonendes Ganzkörpertraining für Kraft, Ausdauer, Koordination und Beweglichkeit“ das beschrieben, was die heutige Weltklasse-Läuferin Gesa Krause auch während ihrer Schwangerschaft zum Training nutzt und sich beim Aqua-Jogging fit hält und dafür das Freizeitbad „Panoramablick“ besucht. Ein Schwimmbad für alle braucht eine Finanzierung mit allen: „ Nach Corona endlich wieder Land in Sicht „, wie nach Agenturmeldungen kostenlose Schwimmkursen zum Aufholen nach Corona gefordert werden, ist die falsche Metapher. Sieht man dagegen die Schlagzeile: „Bayerns Schwimmbäder: Schließungswelle trotz Fördergelder?“ , ist man schnell auf dem Trockenen. Kostenlose Kurse oder Gratis-Eintritt lösen keine Probleme. Denkt jemand auch daran, dass Schwimmkurs-Anbieter und Schwimmbad-Betreiber nicht komplett kostenlos arbeiten können. Wir brauchen endlich einen „Bonus für Bäder. Ein Schwimmbad für alle braucht eine Finanzierung mit allen. Und auch das Land Hessen kann im Kommunalen Finanzausgleich endlich Entlastung im Betrieb schaffen. In den vergangenen 20 Jahren sind in Deutschland 2000 Schwimmbäder einfach verschwunden, beklagt die DLRG mit den Ergebnissen ihrer neuesten Umfrage und Erfahrungen aus der Schwimmausbildung. Nichtschwimmer verdoppelt: „Immer weniger Grundschulkinder können schwimmen – das sind die Gründe“ , berichtet Jasmina Zekic bei News Trier . Die aktuelle Umfrage-Ergebnisse der DLRG belegen das. Schwimmbäder verschwunden: In 20 Jahren 2000 Bäder verschwunden, die Zahl der Nichtschwimmer im Grundschulalter hat sich verdoppelt, beklagt die DLRG. Mit den Ergebnissen ihrer jüngsten Umfrage und den Erkenntnissen aus der Schwimmausbildung rütteln die Lebensretter wach. „Fußballspielen kann man fast überall, auch im Vorgarten. Schwimmen lernen kann man nur im Schwimmbad“, sagt der früherer DLRG-Präsident Achim Haag bei einem Webinar zum Thema „Sportinfrastruktur und Bäderpolitik“. Wie lebenswichtig Rettung vor dem Ertrinken ist, weiß der einstige Bürgermeister der von der Flutkatastrophe betroffenen Gemeinde Altenahr nur zu gut. Schwimmbäder sind für alle da – auch bei der Finanzierung: Egal, wer der Betreiber des Bades ist – auch Genossenschaftsbäder leiden darunter – stuft der Bundesfinanzhof Schulschwimmen als „hoheitlich“ und damit nicht steuerbar ein. Nur findet sich keine „Hoheit“ zur Finanzierung. Das heißt viel unnötiger Aufwand, die Steuer zu erklären. Den Bundestag – auch den Sportausschuss – sollte man daran erinnern, wenn das mal wieder Schwimmbäder Sache der Länder und Kommunen sein soll. „Bäder sind für alle da“, hat Achim Wiese in dem DLRG-Webinar sehr richtig gesagt. Für alle auch bei der verlässlichen Finanzierung, sagen wir. Erklärungsnotlage: „Der Bundestag sucht nach Wegen aus der Schwimmbad-Misere“ , berichtet Uwe Roth über die Anhörung im Sportausschuss. Demnach sind Deutschlands Sport-Spitzenpolitiker wirklich in einer Notlage, nämlich in Erklärungsnot. Nur aufwändige Investitionsförderung fällt den Parlamentariern ein – und der Bund scheint schon wieder raus. Neuartige Container-Schwimmbäder werden diskutiert, aber keine neuen Ideen für die alten Bäder. Schwimmbäder TOP 1 im Sportausschuss des Bundestags: Am 25.01.2023 hat der Sportausschuss des Bundestages TOP 1 „Schwimmen und Schwimmbäder in Deutschland: Status quo, Herausforderungen und Perspektiven“. Unter den eingeladenen Sachverständigen ist die DLRG , der Deutsche Schwimm-Verband , die Internationale Vereinigung für Sport- und Freizeiteinrichtungen (IAKS) und die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände, die in ihren Stellungnahmen Bund und Länder zum Handeln auffordern. Bleibt zu hoffen, dass auch der Blickwinkel der Badbetreiber betrachtet wird, die endlich eine Entlastung im Betrieb brauchen. Einen „Bonus für Bäder“, wie wir ihn vorschlagen und weiter verfolgen. MKK macht`s vor: Der Kreistag des Main-Kinzig-Kreis hat am 02.12.2022 höhere Zuwendungen fürs Schulschwimmen. beschlossen Gemäß Vorlage wird die derzeitige Förderung des Main-Kinzig-Kreises von 2,20 € pro Schwimmschüler erhöht auf 11,40 €. Kommunen, die ein Hallenbad für das Schulschwimmen vorhalten, erhalten zusätzlich einen jährlichen festen Sockelbetrag von 100.000 € Euro. Die jährliche Gesamtfördersumme pro Bad ist auf 400.000 € pro Jahr begrenzt. Neben diesen 2,6 Mio. € als Schulschwimm-Förderung, die zur Minderung der laufenden Betriebskosten der Bäder dient, sollen Kommunen Hilfe bekommen bei Investitionen für Neubau und Sanierung von Hallenbädern. Hierfür sollen jährliche Finanzmittel in einer Höhe von 750.000 € bereitgestellt werden, die als Zinszuschüsse gewährt werden. Landrat nimmt Land in die Pflicht: MKK-Landrat Thorsten Stolz nimmt bei der Schwimmbad-Finanzierung das Land Hessen in die Pflicht und bitten um eine Hilfe aus dem Kommunalen Finanzausgleich ( FAZ 21.11.2022 „Kommunen bitten Land um Hilfe gegen Schwimmbäder-Sterben“ ). „Hallenbäder sollten keine freiwillige Leistung sein“ , fordert sogar die FAZ in ihrem Kommentar „Schwimmstunden sind Pflicht“ (FAZ 22.11.2022) . Die Bedeutung der Bäder für das Schwimmenlernen, den Schul-, Freizeit-, Vereins- und Seniorensport machten eine Einstufung als Pflichtaufgabe überfällig. Dies soll nun endlich bei der Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs berücksichtigt werden, wo eine Neueinstufung finanzielle Zuwendungen bei der Verteilung von Ausgleichsgeldern bedeuten würde – eben einen „Bonus für Bäder“, wie wir ihn seit 2015 vorschlagen. „Hessen-Regierung weiß fast nix übers Schwimmen“, (be)richtet die „Bild“-Zeitung. Zwar werden zwischen 2019 und 2023 insgesamt 50 Mio. Euro für die Sanierung und Modernisierung von Schwimmbädern ausgegeben, aber laut Innenministerium ist noch gar nicht bekannt, wie viele Schwimmbäder es überhaupt im Land gibt, wie viele in den vergangenen Jahren dicht gemacht wurden und an welchen Schulen Schwimmen unterrichtet wird. Hintergrund der Frage: Laut Landesverband der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft haben rund 75 000 Kinder in Hessen in den vergangenen eineinhalb Jahren nicht schwimmen lernen können. Mario Barth deckt auf, warum Kinder keine Chance auf Schwimmunterricht haben. „Schwimmen heißt überleben“, sagt Mario Barth und meint, dass Kinder zur Einschulung nicht nur eine Schultüte bekommen sollten, sondern auch einen Rettungsring. Warum? Eigentlich sollten alle Kinder bis zum Ende der sechsten Klasse richtig schwimmen können. Tatsächlich können die 60 % am Ende der Klasse 6 nicht. Warum? Weil viele Schwimmbäder aus den 60er und 70er Jahren sind – und vielerorts der Beschluss zur Schließung fällt. In den zurückliegenden 17 Jahren haben in Deutschland jährlich 80 Schwimmbäder schließen müssen. Warum? Weil sich Kommune, Kreise, Länder und der Bund immer wieder und eigentlich überall die Verantwortung zuschieben für den Betrieb des Schwimmbades. „Mario Barth deckt auf“ (Folge vom 16.11.2022) will am Thema bleiben. Wir auch. Zwischen Schulentwicklung und Seenotrettung: „Schwimmbad“ und „Schwimmen“ muss man in der Wortwolke des Landtagsinformationssystems genau suchen. Dort findet man Anfragen, Anträge und Aussagen zum Thema. Zwischen Schulentwicklung und Seenotrettung: Der Hessische Landtag befasst sich häufiger mit den Themen Schwimmbad und Schwimmen, verrät das Landtagsinformationssystem . Die Suchbegriffe werden aus Anfragen, Anträge und Aussagen zum Thema zusammengestellt zu einer Wortwolke. Interessanterweise sind die beiden Suchwörter zwischen „Schulentwicklung“ und „Seenotrettung“ zu finden. Jetzt müssen nur noch die Mitglieder des Landtages und der Landesregierung den Zusammenhang herstellen. Betriebskosten der Bäder sind dort (noch) ein Randthema: „Ist geplant, das Thema Betriebskosten von kommunalen Schwimmbädern im Rahmen der Evaluation des Kommunalen Finanzausgleich zu diskutieren? Falls nein, warum nicht?“, heißt es am 14.12.2020 in einer kleinen Anfrage von Günter Rudolph (SPD) zur Schwimmbadfinanzierung. Antwort des Hessische Ministers des Inneren und für Sport, Peter Beuth : „Es ist nicht geplant, das Thema Betriebskosten von kommunalen Schwimmbädern im Rahmen der Evaluation des Kommunalen Finanzausgleichs zu diskutieren, da es sich nicht um einen KFAspezifischen Sachverhalt handelt.“ „Wir sind heute in der Situation, vor der wir 2015 gewarnt haben “, sagt Landrat Thorsten Stolz, packt es im Main-Kinzig-Kreis richtig an – und nimmt das Land in die Pflicht : Es ist Zeit für einen „Bonus für Bäder“ im Kommunalen Finanzausgleich. „Da in Hessen eine Evaluierung des Kommunalen Finanzausgleichs ansteht, wird der Landrat den aus 2015 stammenden Vorschlag zur anteiligen Hallenbadfinanzierung erneut gegenüber dem Land unterbreiten. „Was damals richtig war, ist es in der heutigen Situation umso mehr. Das macht das Beispiel Erlensee so deutlich. Künftig muss der Betrieb von Schwimmbädern im Kommunalen Finanzausgleich angerechnet werden können“, so Thorsten Stolz, der auf eine breite, parteiübergreifende Unterstützung für den Vorstoß zum Erhalt der Bäder hofft. Die Argumente für eine anteilige Finanzierung über den Kommunalen Finanzausgleich liegen auf der Hand: „Hallenbäder wie das in Erlensee sind immer Einrichtungen auch für die Bürgerinnen und Bürger der Nachbarkommunen, teilweise auch der Region. Genau deshalb wäre eine Mitfinanzierung aus dem Kommunalen Finanzausgleich richtig und angebracht. Das würde ein weiteres Bädersterben verhindern.“ ( Vorsprung Online 03.11.2022 „Schwimmbäder in Not: Kreis erhöht Zuschüsse“ ) Vorbild-Film erst bei der „Interbad“ und nun im Internet: In einem Vorbild-Film zum „Public Value Award“ stellt die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen die Bäder der Stadt Kiel und das Schwimmbad in Eschenburg als gelungene Beispiele vor, wie mit viel Engagement auch Krisen überwunden werden können. Energie sparen ja, aber nicht auf Kosten der Gesundheit und des Wohlbefindens der Menschen. Es ist eine gute Entscheidung, dass die Schwimmbäder trotz Energiekrise offen bleiben“, kommentiert Nadine Lindacher (SWR Aktuell 05.10.2022 ): Mutige und richtige Entscheidung Kälteres Wasser kritisch: Badegäste beschimpfen Bühler Bäderchef wegen kälterem Wasser (BNN 23.09.2022), Schwimmkurse bei gesenkter Temperatur – Kinder schwimmen im Neoprenanzug (RP 26.09.2022), Abgesagte Kurse und Neopren-Anzüge: Kältere Schwimmbäder werden für Kinder zum Problem (hessenschau 01.10.2022). Blaue Lippen durch Schwimmbad-Kälte „Danach eine Stunde in die heiße Badewanne“ (Ruhrnachrichten 27.10.2022). Schwimmbäder sanieren statt schließen lautet die Formel für Bundesbauministerin Klara Geywitz, als sie den Startschuss für die neue Förderrunde des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gibt. Sie hat gewiss noch nie selbst einen Antrag über das Portal „easy online“ gestellt, um zu wissen: Förderprogramme fördern vor allem Frust und helfen in der Not eher kaum. „Springt doch in den See!“ Eine kritische Äußerung der IHK in Berlin gab es vielfach Kritik (Stern 25.07.2022 Kritik an IHK-Äußerung: Schwimmbäder schließen , TAZ 25.07.2022 IHK für Schwimmbad-Schließungen: Springt doch in den See“). Andere erkannten den Wert von Schwimmbädern als unverzichtbare Infrastruktur zum Leben, wie etwa ein Kommentar im Deutschlandfunk Aus falschen politischen Prioritäten lernen oder Ein Plädoyer fürs Hallenbad in der Rheinischen Post. „ Bäder sind überlebenswichtig „, heißt es in der taz (07.08.2022). Schwimmbäder schließt man nicht! Schwimmbäder nicht schließen! Während mancherorts Hallenbäder als Energiefresser bezeichnet werden, und selbst Wirtschaftsminister Habeck mit niedrigerer Wassertemperatur in Schwimmbädern etwas gegen die Krise tun zu können , warnen DLRG („ Schwimmbäder so lange wie möglich offen halten“ , 13.07.2022 epd), Sportverbände ( Schwimmbäder nicht schließen trotz hoher Energiekosten 13.07.2022 SWR) und sogar das Handelsblatt davor: „ Immer weniger Kinder in Deutschland lernen Schwimmen“ (07.07.2022 Handelsblatt/Youtube). Investitionsrückstand bei Schwimmbädern sinkt, aber Energiekosten steigen , belegt der KfW-Kommunal­panel 2022 (28.06.2022). Dies mache deutlich, dass mehr als zuvor in die Energie­effizienz investiert werden muss, um dieses Angebot der Daseins­vorsorge zukunftsfest zu machen. Unsere Hinweise auf „Bonus für Bäder“ und die Sonderposten-Strategie haben die Experten von KfW „mit Gewinn gelesen und greifen Ihre Anregungen bei nächster Gelegenheit gerne auf.“ Schwimmen lernen im Lkw oder in kaltem Wasser? Während Kinder jetzt schon in Pool-Lkw schwimmen lernen sollen (Kölner Stadt-Anzeiger 04.06.2022 Mit Pool-Lkw gegen Schwimmkurs-Not in Köln ), fangen die ersten Schwimmbäder an, wegen der Energie-Krise die Temperatur im Becken zu senken (Bild 09.06.2022 Wegen hoher Energiekosten: Schwimmbäder werden immer kälter ). „Land legt Sonderprogramm für Schwimmbäder auf“ – die dpa-Meldung verbreiten RTL, FAZ , SZ , Stern , Welt , Zeit und andere online am 15.06.2022. Das Land Sachsen-Anhalt will ein Sonderprogramm für die Sanierung von Freibädern starten, maximal 50.000 € Zuschuss pro Bad. „500.000 € für Schwimmbäder“ nennt einzig TAG24 die Summe der Förderung in der Überschrift. Wohl eher nicht der weite Wurf, bedenkt man Hessens aktuelles Programm SWIM hat im Fördertopf, wie schon sein Vorgänger HAI auch. Die freundliche Aufnahme der Meldung in den Medien zeigt, wie nach einem „Bonus für Bäder“ geschaut wird. Leider ist es wenig – und leider wieder keine Entlastung im Betrieb. „Marode und unterfördert? Warum viele Freibäder in Sachsen-Anhalt kaum Geld erhalten“, titelt die Zeitung Volksstimme und beleuchtet die Situation im Harz. Soforthilfe für Schwimmbäder verpufft großflächig in Sachsen-Anhalt (Volksstimme 27.06.2022). „Schwimmkurse brauchen Schwimmbäder “ war Thema des Vortrags unseres Verbandsvorstehers Götz Konrad bei einem Webinar des Behörden-Spiegels „ Kommunale Bäder – Handlungsstrategien zur Effizienzsteigerung“ 1. Juni . Der Kampf gegen den Sanierungsstau berichtet der Deutschlandfunk (28.05.2022) über die Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages, 475 Mio. € bis 2027 freigegeben zu wollen für Turnhallen, Sportplätze, Schwimmbäder – der Sanierungsbedarf wird auf 30 Mrd. € geschätzt. Wie wichtig moderne Sportstätten für Wirtschaftliches Wohlergehen und die Gesundheit sind, zeigen die Studien des Tübinger Sportökonoms Prof. Dr. Tim Pawlowski z. B. über die Arbeitsmarkt-Effekte der kommunalen Sportförderung . „Städte brauchen mehr Investitionskraft für Sportstätten “ , fordert der Deutsche Städtetag (12.05.2022) in einem Positionspapier „Kommunale Sportpolitik und Sportförderung“. „Bonus für Bäder: Wie wir den Schwimmbad-Betrieb entlasten können “ war Thema beim 3. Bürger-Forum der Gemeinde Eschenburg am 29.04.2022. Verbandsvorsteher Götz Konrad hat vorgestellt, wie der Betrieb des Freizeitbads „Panoramablick“ verbessert worden ist und was die Politik in Kreis, Land und Bund tun kann. Hier der Vortrag zum Herunterladen . „Schwimmen ist eine existenzielle Lebensgrundlage“: DSV-Präsident Marco Troll warnt vor Bäderschließungen oder anderen Einschränkungen angesichts der Energie-Krise. „Nicht nur den hunderttausenden Kindern und Jugendlichen in den Schulen und in unseren Vereinen zuliebe muss stattdessen nach besseren Lösungen gesucht werden als erneute Schließungen“, so Troll: „Denn letztlich ist Schwimmen mehr als ein Sport, es ist eine existenzielle Lebensgrundlage.“ Ein Unterstützung für Betrieb und Sanierung wird erstmals in Bayern gefordert. „Bahnen frei für Bayerns Schwimmbäder“, fordert dort die SPD ein Sonderprogramm . „Lange Wartelisten für Schwimmkurse“ (Deutschlandfunk) und „Viele Nichtschwimmer: DLRG fordert Hilfe von Bund und Land“ (NDR ) lauten die Schlagzeilen dieser Tage. Bleibt zu hoffen, dass Bund und Länder endlich auch an eine Entlastung der Badbetreiber denken, wie wir sie mit unserem „Bonus für Bäder“ vorschlagen. Wenn das auch noch so gemacht wird wie in dem hier bereits vorgestellten Beispiel Schleswig-Holstein, dann wird der überregionalen Funktion der Schwimmausbildung auch Rechnung getragen im Kommunalen Finanzausgleich. Das wirkt auch dem Neid der Nutzer entgegen, die auf die eine oder andere Bahn im Bad verzichten müssen, wenn Schulschwimmen, Kurse und Training angesagt sind. „Schwimmunterricht muss selbstverständlich sein“ , zitiert der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) die neue DLRG-Präsidentin Ute Vogt. Ihr Wort in Gesetzgebers Ohr und der neuen Regierung auf die Agenda. Schwimmunterricht sollte so selbstverständlich sein, dass Schwimmbad-Betreiber nicht noch unnötige Steuerhindernisse aufgebaut bekommen. Zwar sieht die Bundesfinanzverwaltung das Schulschwimmen als „hoheitlich“ an, weshalb hierauf keine Umsatzsteuer anfällt. Die Kostenerstattung des Schulträgers ist aber weit unter der Kostendeckung, weshalb Schwimmbäder ihren Status als „geborene Verlustbetriebe“ gerne nutzen und bei jeder Rechnung die Vorsteuer ziehen und mit den Netto-Preisen arbeiten. Wenn nun aber jeder Liter Wasser und jede Kilowattstunde Energie für die Zeiten des Schulschwimmens herausgerechnet werden müssen, stellt dies einen hohen Aufwand dar. Zeit die anderweitig sinnvoller genutzt werden kann. Von den Kosten dafür gar nicht zu sprechen. Wir wollten doch Schwimmen lernen und nicht das rastlose Rechnen. Schwimmunterricht muss selbstverständlich sein, auch für die Steuer. Mehr Geld für Schwimmbäder… beginnt ein Bericht über den Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition. Sucht man darin nach dem Stichwort Schwimmbäder, findet man auf Seite 113 die Kompromiss-Formel: „Wir erarbeiten unter breiter Beteiligung einen „Entwicklungsplan Sport“ und weiten die Offensive für Investitionen in Sportstätten von Kommunen und Vereinen unter Beachtung von Nachhaltigkeit, Barrierefreiheit und Inklusion aus und berücksichtigen insbesondere Schwimmbäder stärker.“ Zweite Fundstelle auf Seite 128: „Zur Stärkung des Zusammenhalts werden die Investitions- und Sanierungsprogramme im Bereich des Sports und der Kultur (z. B. Sportstätten, Schwimmbäder, Bibliotheken) vereinfacht und aufgestockt. Wir wollen die Förderung an Strukturs...

weiterlesen