Aus der Gemeinderatssitzung vom 08.04.2024

Übertragung der Aufgaben des Standesamtes Weidhausen b.Coburg auf die Stadt Coburg ab dem 01.11.2024

Die Hauptstandesbeamtin der Gemeinde Weidhausen b.Coburg geht am 01.01.2025 in den Ruhestand. Aus diesem Anlass im Kontext mit dem Einzug in das neue Rathaus, hat sich der Gemeinderat Gedanken um die Zukunft des Standesamtes der Gemeinde Weidhausen b.Coburg gemacht. Zumal das Ausführungsgesetz zum Personenstandsgesetz (AGPStG) die Möglichkeit bietet, die Aufgaben des Standesamtes dem Landkreis oder einer anderen Gemeinde zu übertragen.

Ausgangslage

Nicht zuletzt im Zusammenhang mit der Änderung des Personenstandsgesetzes zum 01.01.2009, der Umsetzung des Selbstbestimmungsgesetzes 2024 und der anstehenden Namensrechtsreform 2025, die eine Fülle von Neuerungen für die standesamtliche Praxis mit sich bringt und damit auch einen zusätzlichen Kostenaufwand verursacht, wird gerade für kleinere Gemeinden der Betrieb eigener Standesämter mehr und mehr unwirtschaftlich, insbesondere im Hinblick auf das Kosten-Nutzen-Verhältnis (Betriebs-, Lizenz- und Personalkosten zur Anzahl der Beurkundungen). Hinsichtlich einer interkommunalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Personenstandswesens gibt es zwei Möglichkeiten, nämlich die Zusammenarbeit benachbarter, kleiner Standesämter (sogenannte „Kleine Übertragung“) und zum anderen die Übertragung der Aufgaben des Standesamtes auf eine andere Gemeinde (sogenannte „Große Übertragung“).

Das Standesamt Coburg ist das personenstandsrechtliche Kompetenzzentrum der Region. Es hat sowohl fachlich als auch personell die notwendigen Grundstrukturen für eine personenstandsrechtliche Zusammenarbeit ohne gegenwärtig weiteren Personalbedarf.

Vorteile der Kooperation

Das zentrale Standesamt Coburg hat den Vorteil einer höheren Auslastung und damit Effizienzsteigerung. Unabhängig davon können dann Eheschließungen auch weiterhin im (neuen) Rathaus durch den Ersten Bürgermeister bzw. dessen Stellvertretern nach vorheriger Vorbereitung durch das Standesamt Coburg durchgeführt werden.

Aufgrund des großen, digitalen Leistungsangebots des Standesamtes Coburg können die Bürgerinnen und Bürger viele Anliegen auch bequem von zu Hause aus erledigen.

Finanzielle Betrachtung

Die Stadt Coburg erhält von der Gemeinde Weidhausen b.Coburg jährlich eine Pro-Kopf-Pauschale als Aufwandsentschädigung. Als Basis für die Berechnung wird die Einwohnerzahl nach dem vom Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung mitgeteilten Stand vom 30.06. des Vorjahres herangezogen.

Ab dem Kalenderjahr 2025 beträgt die Umlage aufgrund gesetzlicher Änderungen, die eine umfassende Aufgaben- und Aufwandsmehrung mit sich bringt, 4,40 € pro Einwohner. Durch die Übertragung der Aufgaben des Standesamtes auf die Stadt Coburg reduzieren sich die Kosten um rund 17.800 €/Jahr.

Der Gemeinderat hat daher am 08.04. einstimmig beschlossen, zum 01.11.2024 die Aufgaben des Standesamtes Weidhausen b.Coburg im Rahmen der sog. „Großen Übertragung“ an die Stadt Coburg abzugeben.

2. Weidhäuser Familien-Wandertag

Am Sonntag, 28.04.2024 findet der 2. Weidhäuser-Familienwandertag statt. In diesem Jahr ist Start und Ziel in Neuensorg am Gelände der SG Neuensorg. Es gibt 3 geführte Touren über 4, 6 und 10 km. Start für alle Touren ist um 13 Uhr. Die Neuensorger Schützen sorgen für das leibliche Wohl und eine Stärkung nach der Wanderung. Jedes teilnehmende Kind erhält eine Bratwurst und ein Getränk gratis.

Sperrung des Schulsportplatzes

Die Schulsportanlage wurde im Herbst letzten Jahres generalsaniert, unter anderem die Rasenfläche und die Laufbahn neu angelegt. Die Gemeinde hat hierfür viel Geld in die Hand genommen. Ich bitte um Verständnis, dass das Spielfeld für Spiel- und Trainingsbetrieb noch nicht frei gegeben werden kann. Die Laufbahn kann selbstverständlich genutzt werden. Anfang Juni (voraussichtlich am 09.06.) werden wir gemeinsam mit dem TV Weidhausen die Einweihung der neu sanierten Schulsportanlage feiern.

Die nächste Sitzung

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Montag, 06.05.2024 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal, Feuerwehrgerätehaus, Reußenberg 8, statt.

Ihr

Markus Mönch
Erster Bürgermeister