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Öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz-, Rechts-, Digitalisierungs- und Wirtschaftsausschusses
Stadtverwaltung Witzenhausen
28.08.2026, 14:00
02.09.2026 19:00
Rathaussaal, Am Markt 1
Bilder (1)

Tagesordnung:

  1. Bericht der Betriebsleitung Baubetriebshof zum 31.03.2026
    Vorlage: HFR/001/2026
  2. Anzeigepflicht gemäß § 26 a HGO
    Vorlage: HFR/003/2026
  3. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2025 des
    Eigenbetriebs der Stadt Witzenhausen „Witzenhäuser Wasser Ver- und
    Entsorgung“
    Vorlage: STV/041/2026
  4. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die
    Benutzung der Bücherei der Stadt Witzenhausen
    Vorlage: STV/042/2026
  5. Beratung und Beschlussfassung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft
    Werra-Meißner mbH - Übertragung der Aufgaben an und deren Übernahme
    durch den Werra-Meißner-Kreis
    Vorlage: STV/036/2026
  6. Abschluss von Vereinbarungen zur Rentenumlage für die
    Gesundheitsholding Werra-Meißner GmbH und die Klinikum Werra-
    Meißner GmbH
    Vorlage: STV/034/2026
  7. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2025 des
    Baubetriebshofes
    Vorlage: STV/028/2026
  8. Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung der Wirtschaftsprüfer
    für die Jahre 2026 bis 2028 für den Baubetriebshof
    Vorlage: STV/030/2026
  9. Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges: 2. Quartalsbericht 2026
    Vorlage: STV/035/2026
  10. Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2026 bis
    2030
    Vorlage: STV/039/2026
  11. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS
    90/DIE GRÜNEN vom 11.08.2026 Resolution für Demokratie und
    Rechtsstaatlichkeit
    Vorlage: STV/044/2026
  12. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion FWG vom
    16.08.2026 zum Erhalt des Freibades Witzenhausen mittels eines
    langfristigen Finanzierungskonzeptes
    Vorlage: STV/048/2026
  13. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktionen FWG u
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.08.2026 zu Förderprogrammen und
    Unterstützungsmöglichkeiten für das Freibad Witzenhausen
    Vorlage: STV/049/2026
  14. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Die Linke vom
    14.08.2026 das Freibad zukunftssicher aufzustellen
    Vorlage: STV/051/2026
  15. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Die Linke vom
    13.08.2026 Erstellung einer Transparenz- und Informationsfreiheitssatzung
    der Stadt Witzenhausen
    Vorlage: STV/052/2026
  16. Über- und außerplanmäßige Ausgaben
  17. Darlehensangelegenheiten
  18. Verschiedenes

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