Tagesordnung:

1. Aktuelle Stunde
2. Genehmigung der Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung der
   Stadtverordnetenversammlung am 23.06.2026
   Vorlage: STV/037/2026
3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der
   Stadtverordnetenversammlung am 23.06.2026
   Vorlage: STV/038/2026
4. Bericht des Bürgermeisters und Aussprache
5. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2025 des
   Eigenbetriebs der Stadt Witzenhausen „Witzenhäuser Wasser Ver- und
   Entsorgung“
   Vorlage: STV/041/2026
6. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die
   Benutzung der Bücherei der Stadt Witzenhausen
   Vorlage: STV/042/2026
7. Beratung und Beschlussfassung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft
   Werra-Meißner mbH - Übertragung der Aufgaben an und deren Übernahme
   durch den Werra-Meißner-Kreis
   Vorlage: STV/036/2026
8. Abschluss von Vereinbarungen zur Rentenumlage für die
   Gesundheitsholding Werra-Meißner GmbH und die Klinikum Werra-
   Meißner GmbH
   Vorlage: STV/034/2026
9. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2025 des
   Baubetriebshofes
   Vorlage: STV/028/2026
10. Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung der Wirtschaftsprüfer
    für die Jahre 2026 bis 2028 für den Baubetriebshof
    Vorlage: STV/030/2026
11. Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges: 2. Quartalsbericht 2026
    Vorlage: STV/035/2026
12. Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2026 bis
    2030
    Vorlage: STV/039/2026
13. Anträge
    13.1 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS
    90/DIE GRÜNEN vom 25.05.2026 zur Wahl des Vorsitzes der AG Biostadt
    Vorlage: STV/025/2026
    13.2 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Koalition SPD, CDU u
    FDP vom 12.05.2026 zur Erhöhung der Resilienz kritischer Infrastruktur in
    der Stadt Witzenhausen
    Vorlage: STV/018/2026
    13.3 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS
    90/DIE GRÜNEN vom 11.08.2026 über Planungsstopp (Moratorium) für die
    B 451 (Bereich Schützenstraße/Hinter den Teichhöfen)
    Vorlage: STV/043/2026
    13.4 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS
    90/DIE GRÜNEN vom 11.08.2026 Resolution für Demokratie und
    Rechtsstaatlichkeit
    Vorlage: STV/044/2026
    13.5 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion FWG vom
    16.08.2026 zum Erhalt des Freibades Witzenhausen mittels eines
    langfristigen Finanzierungskonzeptes
    Vorlage: STV/048/2026
    13.6 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktionen FWG u
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.08.2026 zu Förderprogrammen und
    Unterstützungsmöglichkeiten für das Freibad Witzenhausen
    Vorlage: STV/049/2026
    13.7 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktionen FWG u Die
    Linke vom 16.08.2026 zur sicheren Verkehrsführung an der Kreuzung
    Schützenstraße/Oberburgstraße
    Vorlage: STV/050/2026
    13.8 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Die Linke vom
    14.08.2026 das Freibad zukunftssicher aufzustellen
    Vorlage: STV/051/2026
    13.9 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Die Linke vom
    13.08.2026 Erstellung einer Transparenz- und Informationsfreiheitssatzung
    der Stadt Witzenhausen
    Vorlage: STV/052/2026
    13.10 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Die Linke vom
    17.08.2026 über die Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung
    Vorlage: STV/053/2026
    13.11 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Die Linke vom
    17.08.2026 ein Bericht über Bilanz des Integrierten Städtebaulichen
    Entwicklungskonzeptes
    Vorlage: STV/055/2026
14. Grundstücksangelegenheiten
15. Über- und außerplanmäßige Ausgaben
16. Darlehensangelegenheiten
17. Anfragen an den Magistrat
    17.1 Beantwortung der Anfrage der Fraktionen SPD und CDU vom 18.09.2023
    über die Kategorisierung von Straßen, Wegen und Nebenanlagen Vorlage:
    STV/276/2023
    Vorlage: STV/054/2026
    17.2 Anfrage der Fraktionen SPD, CDU und FDP vom 24.06.2026 zum
    Bauvorhaben auf einer Streuobstwiese sowie zur behaupteten Abstimmung
    im Bauamt
    Vorlage: STV/040/2026
    17.3 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.08.2026 zum
    Sachstand "Schreiben an das BMV" aus dem Jahr 2024
    Vorlage: STV/046/2026
    17.4 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.08.2026 zur
    Sicherung der langfristigen Trink- und Löschwasserversorgung
    Vorlage: STV/047/2026
    17.5 Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.08.2026 zum Fuß- und
    Radverkehrskonzept für die Kernstadt
    Vorlage: STV/056/2026
    17.6 Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.08.2026 zur Innenstadtförderung
    Vorlage: STV/057/2026
    17.7 Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.08.2026 über die Baumpflege in
    Witzenhausen
    Vorlage: STV/058/2026
    17.8 Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.08.2026 zur Entwicklung des
    ehemaligen Raiffeisengeländes
    Vorlage: STV/059/2026
    17.9 Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.08.2026 zur Trinkwassersituation
    und Wasserversorgung in Witzenhausen
    Vorlage: STV/060/2026